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des Frundsberg Festring Mindelheim e.V.



Projektleitung, Webmaster
Hans-Peter Schneider
Stadt Mindelheim
Tel. 08261/9915-65
Fax 08261/76226-365
Mail: webmaster@mindelheim.de

Bilder
Digitales Bilderarchiv der Stadt Mindelheim, Christoph Csokas, Hans-Peter Schneider, Foto-Schmidt Mindelheim, Frundsberg Festring Mindelheim


Die Stadt Mindelheim, Maximilianstraße 26, 87719 Mindelheim, ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Ersten Bürgermeister Dr. Stephan Winter, der auch Gesamtverantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) für Inhalt und Betrieb dieses Internetauftritts ist. Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 Mediendienstestaatsvertrag: Hans-Peter Schneider.

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Die Stadt Mindelheim, vertreten durch den Ersten Bürgermeister, ist als Inhaltsanbieter (Content provider) nach § 5 Abs. 1 des Teledienstgesetzes vom 22. Juli 1997 (TDG) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.

Durch den Querverweis hält die Stadt Mindelheim insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs. 2 TDG).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Mindelheim hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.

Sie ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Stadt Mindelheim von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

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Weitere Informationen und Kontakte
Wenn Sie weitere Fragen zu diesem Thema haben, wenden Sie sich an unseren Datenschutzbeauftragten Herrn Reimer, Tel. 08261/9915-19 oder an den Webmaster, Herrn Schneider, Mail: webmaster@mindelheim.de.

 
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